Steinbruch Mitholz/Blausee: Kommission verfolgt Umsetzung ihrer Empfehlungen weiter

Source: Switzerland – Canton Bern Government in German

2024 prüfte die GPK die Umsetzung ihrer Empfehlungen: Gerade die Verordnungsanpassung, die 2024 in Kraft trat, beurteilte die GPK als wichtigen Schritt in die richtige Richtung. Wie sich die neuen Bestimmungen in der Praxis allerdings effektiv auswirken und inwieweit etwa die Grubenkommissionen bei ihrer Tätigkeit künftig durch den Kanton stärker unterstützt werden, hängt nach Auffassung der Kommission stark davon ab, ob die nötigen personellen Ressourcen geschaffen werden. Auch die unangemeldeten Kontrollen begrüsst die GPK. Allerdings hätte sich die Kommission gewünscht, dass der Regierungsrat im Sinne einer Auslegeordnung verschiedene Kontrollmöglichkeiten in Bezug auf Kosten, Wirkung, Effizienz, Umsetzbarkeit, Akzeptanz und Risiko analysiert und gestützt darauf entschieden hätte, welche Art von Kontrollen durch wen ausgeführt am meisten bringen.