Category: German

Source: Swiss Kanton Nidwalden News in German
27. Mai 2025
Die Aufgaben der kantonalen Verwaltung wurden mit externer Unterstützung auf Verbesserungen und Einsparungen überprüft. Hintergrund war die Forderung, ein ganzheitliches Bild zum Sparpotenzial beim Kanton zu erhalten. Diese wurde im Rahmen der Vernehmlassung zur Teilrevision des innerkantonalen Finanzausgleichs laut. Gestützt auf die Resultate der Überprüfung werden Massnahmen zur Effizienzsteigerung ergriffen.

Das Aufgabenwachstum der Verwaltung und die Erwartungen der Bevölkerung bei staatlichen Leistungen nehmen laufend zu. Vor diesem Hintergrund und wegen der Kritik zur Teilrevision des innerkantonalen Finanzausgleichs, mit welcher die Kantonsbeiträge reduziert werden sollen, ordnete der Regierungsrat im Frühjahr 2024 eine Aufgabenüberprüfung an. Die Idee dahinter: Durch eine verbesserte Effizienz den Handlungsspielraum des Kantons nachhaltig verbessern.
Sämtliche Direktionen, die Staatskanzlei und die Gerichte durchleuchteten ihre Bereiche auf Einsparungs- und Optimierungspotenzial. Dabei wurden sie von einer externen Firma begleitet und unterstützt. Potenzielle Ideen wurden erfasst, in Workshops besprochen und bewertet. Schliesslich wurden durch die Regierung rund 40 wirksame und erfolgversprechende Massnahmen definiert. Diese werden nun direkt umgesetzt oder je nach Thema weiter vertieft, um das Potenzial besser auszuschöpfen.
Die externe Begleitung empfiehlt, den Prozess der internen Aufgabenüberprüfung in Zukunft zu stärken. «Im Ergebnis ist die Aufgabenüberprüfung als Entwicklungsprogramm zu betrachten, um Abläufe in der Verwaltung regelmässig kritisch zu hinterfragen und daraus Optimierungen zu erzielen. Dieser Aufgabe stehen wir offen gegenüber», hält Finanzdirektorin Michèle Blöchliger fest. Sie betont aber auch: «Echte Leistungsverzichte oder direkte finanzielle Entlastungen sind kaum vorhanden.» Die Verwaltung und Gerichte eines kleinen Kantons wie Nidwalden bewältigen die gleichen Aufgaben wie grössere Kantone und sind durch diesen Umstand aus Eigenantrieb darauf aus, die Effizienz zu verbessern. Zudem werden vermehrt Skaleneffekte angestrebt, zum Beispiel in Form von verstärkter kantonsübergreifender Zusammenarbeit, um das Synergiepotenzial für gleiche Aufgaben besser auszuschöpfen, ohne die eigene Mitverantwortung abzugeben. Zu diesem Resultat kommt auch der Bericht zur Aufgabenüberprüfung.
Der Regierungsrat wird in der zweiten Jahreshälfte 2025 die eingangs erwähnte und derzeit sistierte Teilrevision des innerkantonalen Finanzausgleichs wieder aufnehmen und die Gemeinden dabei miteinbeziehen.
Detaillierte Aussagen zur Aufgabenüberprüfung können dem Bericht entnommen werden, der unter www.nw.ch/aufgabenpruefung aufgeschaltet ist.

Source: Swiss Kanton Nidwalden News in German
27. Mai 2025
Anlässlich der Generalversammlungen der Luzerner Kantonsspital AG und der Spital Nidwalden AG wurden Mirsada Bürki-Misirlic und Dominik Utiger als neue Mitglieder des Verwaltungsrats der LUKS Gruppe gewählt. Sie treten ihre neue Funktion am 1. Juli 2025 an.

Eine vom Verwaltungsrat der LUKS Gruppe eingesetzte Findungskommission hat in den vergangenen Monaten einen Rekrutierungsprozess für die Besetzung der vakanten Verwaltungsratsmandate der LUKS Gruppe durchgeführt. Die Mandate wurden öffentlich ausgeschrieben.

Auf Antrag des Verwaltungsrates der LUKS-Gruppe haben die Regierungsräte der Kantone Luzern und Nidwalden neu Mirsada Bürki-Misirlic und Dominik Utiger (Bild rechts) in den Verwaltungsrat gewählt. Die Wahl erfolgte im Rahmen der Generalversammlungen der Luzerner Kantonsspital AG und der Spital Nidwalden AG. Die beiden neu Gewählten treten ihr neues Amt am 1. Juli 2025 an. Nach dem im April 2025 erfolgten Ausscheiden von Elsi Meier, Giatgen A. Spinas und Pauline des Vos Bolay besteht der Verwaltungsrat aktuell aus acht Mitgliedern. Die Besetzung des verbleibenden neunten Sitzes wird im Laufe des Jahres erfolgen.
Mirsada Bürki-Misirlic ist eine PflegeexpertinMirsada Bürki-Misirlic (Jahrgang 1976, wohnhaft in Winterthur) ist Bereichsleiterin Pflege Spezialgebiete am Universitätsspital Zürich und als solche bestens mit dem Gesundheitswesen vertraut, insbesondere mit der aktuellen Entwicklung in der Pflege. Sie leitet die Bereiche Anästhesie-, Aufwachraum-, Intensiv-, Notfall- und Operationspflege, Intermediate-Care und interventionelle Bereiche mit insgesamt über 1’000 Mitarbeitenden. Die Pflegefachfrau HF kann Zusatzausbildungen in der Anästhesiepflege und im Bereich Managed Health Care vorweisen. Überdies verfügt Mirsada Bürki-Misirlic über viel Erfahrung in der Entwicklung von Patientenbehandlungskonzepten und neuen Berufsmodellen in der Pflege.
Dominik Utiger ist im Zentralschweizer Gesundheitswesen bestens vernetztDominik Utiger (Jahrgang 1964, wohnhaft in Adligenswil LU/Latsch GR) ist Facharzt für Allgemeine Innere Medizin mit einem Masterabschluss in Unternehmensführung und als Hausarzt in Bergün GR tätig. Parallel dazu übt er leitende und beratende Tätigkeiten im Gesundheitswesen aus. Dank seines beruflichen Werdegangs ist Dominik Utiger im Zentralschweizer Gesundheitswesen bestens vernetzt. So arbeitete er ab 2002 zunächst als Leiter Medizin und später viele Jahre bis 2018 als Direktor in der Klinik St. Anna in Luzern. Von 2008 bis 2021 präsidierte er zudem den Stiftungsrat des Aus- und Weiterbildungszentrums XUND für Gesundheitsberufe in Luzern. Aufgrund dieser Tätigkeiten ist er insbesondere mit den Herausforderungen im Bereich Führung, Angebotsgestaltung sowie Aus- und Weiterbildung innerhalb einer Spitalgruppe vertraut.
Die LUKS Gruppe umfasst die Luzerner Kantonsspital AG und die LUKS Spitalbetriebe AG mit den Standorten Luzern, Sursee und Wolhusen, die Spital Nidwalden AG, die LUKS Immobilien AG sowie weitere Beteiligungen. Die Luzerner Kantonsspital AG befindet sich zu 100 Prozent im Eigentum des Kantons Luzern. Die Spital Nidwalden AG ist mit 60 Prozent im Eigentum der Luzerner Kantonsspital AG und zu 40 Prozent im Eigentum des Kantons Nidwalden. Sie verfügen über personell identische Verwaltungsräte.

Source: Swiss Kanton Nidwalden News in German
26. Mai 2025
In Luzern wurde der Schweizerische Schulsporttag 2025 ausgetragen. Rund 100 Schülerinnen und Schüler aus Nidwalden traten in den Disziplinen OL, Handball, Leichtathletik, Volleyball, Basketball und Unihockey an. Dass es im Sport um viel mehr als Siege und Medaillen geht, wurde an diesem nationalen Grossanlass eindrücklich unter Beweis gestellt.

Mit Freude, sportlichem Ehrgeiz und viel Teamspirit hat am vergangenen Freitag eine Delegation von rund 100 Schülerinnen und Schülern aus Nidwalden am Schweizerischen Schulsporttag 2025 teilgenommen. Der Grossanlass in Luzern vereinte rund 2200 Jugendliche aus der ganzen Schweiz. Im Mittelpunkt stand nicht nur der Gewinn von Medaillen, sondern vor allem das gemeinsame Erlebnis. Den Auftakt bildete ein stimmungsvoller Flashmob auf dem Luzerner Europaplatz, bei dem über 1’000 Kinder und Jugendliche zur offiziellen Hymne «GoGoGo» der Women’s Euro 2025 mittanzten. Der Luzerner Regierungsrat und OK-Präsident Armin Hartmann betonte in seiner Eröffnungsrede die zentrale Rolle von Sport in der Bildung: «Sportliche Aktivitäten stärken nicht nur die körperliche Fitness, sondern auch soziale, emotionale und geistige Kompetenzen.»
In sportlicher Hinsicht überzeugten aus Nidwalden vor allem die OL-Läuferinnen und Läufer des Kollegiums Stans: Linus Wymann und Dimitrii Menshikov erreichten den 5. Rang, Livia Inderbitzin und Sophie Hug den 8. Rang. Die Handballteams aus Ennetbürgen (Mädchen) und Stans (Knaben) zeigten beherzte Leistungen und platzierten sich im vorderen Mittelfeld. Nidwaldner Teams traten zudem in der Leichtathletik, im Volleyball, Basketball und im Unihockey an.
Ein besonderes Highlight war die erstmalige Teilnahme der Heilpädagogischen Schule Stans (HPS), die im Rahmen eines spezifischen Leichtathletik-Wettkampfs antrat. Sieben Schülerinnen und Schüler, unterstützt von drei Begleitpersonen, starteten im Sprint, Ballweitwurf, Weitsprung und 4x400m. Die Atmosphäre war geprägt von Begeisterung: «Die Freude und die Nervosität waren ihnen anzusehen – der Sport vereint», so eine begleitende Lehrperson. Die Verantwortlichen betonen, dass diese wertvolle Integration künftig auf weitere freiwillige Schulsportwettkämpfe in Nidwalden ausgedehnt werden soll.
Erstmals dabei war auch Chantal Burch, Lehrperson aus Wolfenschiessen. Sie betreute ein Leichtathletik-Team: «Die Schüler so aufgeregt zu sehen, ist ungewohnt und spornt zu Höchstleistungen an.» Ihr Fazit fiel durchwegs positiv aus – wie bei vielen anderen Beteiligten auch.
Ranglisten und Impressionen sind abrufbar unter ssst25.schulsporttag.ch. Der nächste Schweizerische Schulsporttag findet 2026 in Winterthur statt.

Source: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Source: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Source: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Der BaFin liegen Erkenntnisse vor, wonach der Betreiber von profit-bee.org im Internet zuvor bereits eine inhaltsgleiche, inzwischen inaktive Website mit der Domain profit-bee.com verwendet hat.

Wer in Deutschland Finanz- bzw. Wertpapierdienstleistungen oder Kryptowerte-Dienstleistungen anbietet, benötigt dazu die Erlaubnis der BaFin. Einige Unternehmen bieten solche Dienstleistungen jedoch ohne die erforderliche Erlaubnis an. Informationen darüber, ob ein bestimmtes Unternehmen von der BaFin zugelassen ist, finden Sie in der Unternehmensdatenbank.

Die Information der BaFin basiert auf § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz, § 10 Abs. 7 Kryptomärkteaufsichtsgesetz.

Source: Switzerland – Canton Bern Government in German

Die Kantonsstrasse 221 zwischen Gunten und Merligen ist heute (23. Mai 2025) ab 12 Uhr wieder einspurig für den Verkehr offen. Nach dem gestrigen Hangrutsch hat das Tiefbauamt die Strasse geräumt. Geologische Abklärungen haben ergeben, dass eine Fahrspur wieder freigegeben werden kann. Im unmittelbaren Rutschabschnitt wird die Verkehrsführung rund zwei Wochen einspurig erfolgen, dies aufgrund der nötigen Instandstellungsarbeiten bei den Steinschlagnetzen. 

Source: Swiss Kanton Nidwalden News in German
23. Mai 2025
Mit der Teilrevision des Verwaltungsrechtspflegegesetzes wird eine gesetzliche Grundlage für elektronische Rechtsverfahren und digitale Verwaltungsdienste geschaffen. Die Vorlage des Regierungsrates ist in der Vernehmlassung auf positive Resonanz gestossen. Als Nächstes befasst sich der Landrat mit dem Thema.
Im Zuge der Digitalisierung wird der Kanton Nidwalden im kommenden Jahr ein eGov-Portal in Betrieb nehmen. Dies erfolgt in Zusammenarbeit mit Obwalden und sämtlichen Gemeinden beider Kantone. Der Begriff eGov steht für elektronische Verwaltung. Dadurch wird der Bevölkerung sowie Unternehmen ermöglicht, eine Vielzahl von Geschäften online abzuwickeln. Das Portal soll schrittweise ausgebaut und weiterentwickelt werden. Dieser Aufbau bringt innerhalb der Verwaltung einen erheblichen personellen und organisatorischen Aufwand mit sich.
Für die rechtskonforme Nutzung digitaler Vorgänge sind gesetzliche Regelungen zu treffen. Daher wird das kantonale Verwaltungsrechtspflegegesetz einer Teilrevision unterzogen. So wird die Basis für den elektronischen Rechtsverkehr im Verwaltungs- und Verwaltungsjustizverfahren geschaffen. Der Gesetzesentwurf ist in der externen Vernehmlassung bei Gemeinden, Parteien, Organisationen und weiteren Teilnehmenden sehr positiv aufgenommen worden. «Grundsätzliche Änderungen an der Vorlage sind nicht erforderlich», hält Landschreiber Armin Eberli fest. 
Mit Einführung der E-ID gekoppeltEs ist vorgesehen, dass sich Nutzerinnen und Nutzer mittels der elektronischen ID (E-ID) des Bundes auf dem eGov-Portal des Kantons einloggen können. So wird gewährleistet, dass mit der gleichen Authentifikation digitale Dienste von Kanton und Gemeinden medienbruchfrei bezogen werden können. «Dies vereinfacht die Handhabung für Bürgerinnen und Bürger», so Armin Eberli.
Der Regierungsrat betont, dass nach der Einführung des eGov-Portals in einer ersten Phase nur Behörden und berufsmässige Parteivertretungen, zum Beispiel Anwältinnen und Anwälte, Eingaben ausschliesslich elektronisch vorzunehmen haben. «Alle anderen Personen haben weiterhin die Wahl, ob sie ein Verwaltungsgeschäft online oder auf dem Papierweg abwickeln wollen. Die Umstellung auf digitale Verfahren soll für die Bevölkerung mit Augenmass und in vernünftigem Tempo geschehen», erklärt Armin Eberli. Sollte der Regierungsrat weitere Berufsgruppen zum elektronischen Rechtsverkehr verpflichten, findet vorgängig eine Anhörung der Verbände statt.
Im Weiteren wird im Verwaltungsrechtspflegegesetz eine neue Bestimmung verankert, wonach der Regierungsrat auf Verordnungsstufe für Verfahren mit einer öffentlichen Auflage Regelungen erlassen kann, dass die massgebenden Unterlagen auf einer Online-Plattform publiziert werden.
Für den Betrieb des Portals wird ein Support aufgebautMit der Einführung des E-Gov-Portals wird auch eine Supportstelle für den Betrieb installiert. Über diese werden Nutzerinnen und Nutzer im Bedarfsfall Unterstützung erhalten.
Der Regierungsrat hat die Gesetzesvorlage zuhanden des Landrates verabschiedet. Dieser wird sich voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2025 damit befassen. Die Umsetzung des elektronischen Rechtsverkehrs und somit das Inkrafttreten der Teilrevision des Verwaltungsrechtspflegegesetzes sind abhängig von der Einführung der E-ID des Bundes. Der Zeitpunkt ist derzeit offen, da kürzlich das Referendum zustande gekommen ist und eine eidgenössische Volksabstimmung notwendig wird. 
→ Zu weiteren Unterlagen zum Geschäft, so auch zum Ergebnis der Vernehmlassung.

Source: Switzerland – Canton Bern Government in German

Die Kantonsstrasse 221 zwischen Gunten und Merligen bleibt wegen eines Hangrutschs von heute Donnerstagvormittag (22. Mai 2025) weiterhin gesperrt. Die Räumungsarbeiten sind im Gang. Eine Umleitung ist signalisiert. Wie lange die Sperrung dauern wird, ist noch nicht bekannt. Nach wie vor ergeben sich aufgrund der anhaltenden Starkniederschläge kleinere Rutschungen und Steinschlag. Eine erneute Beurteilung der Situation vor Ort erfolgt morgen Freitagmorgen.

Source: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Finanzdienstleistungen dürfen in Deutschland nur mit einer Erlaubnis der BaFin angeboten werden. Einige Unternehmen bieten solche Dienstleistungen jedoch an, ohne die erforderliche Erlaubnis zu haben. Informationen darüber, ob ein bestimmtes Unternehmen von der BaFin zugelassen ist, finden Sie in der Unternehmensdatenbank.

Die Information der BaFin basiert auf § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz.