Absicherung für die bauliche Entwicklung des Universitätsspitals Basel

Source: Switzerland – Canton Government of Basel Town in German

Das Universitätsspital Basel (USB) ist der zentrale Dreh- und Angelpunkt des Gesundheitssystems in der Region und soll sich räumlich gemäss dem 2011 erstellten Masterplan «Campus Gesundheit» entwickeln. Im Dezember 2020 haben das USB und der Kanton Basel-Stadt letztmals über die Strategie und die Ausbaupläne des USB breit informiert. Die Bebauung des «Campus Gesundheit» ist das Generationenvorhaben, mit welchem das USB über die nächsten 15 bis 20 Jahre seine Infrastruktur erneuert. Damit wird sichergestellt, dass die notwendigen Räumlichkeiten für eine zukunftsgerichtete universitäre Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung der Nordwestschweiz zur Verfügung stehen. Die Planung für diese Weiterentwicklung wird dabei ständig optimiert und fokussiert auf den dringend notwendigen Erneuerungsbedarf der Infrastruktur, auf die seit Jahren steigenden Patientenzahlen sowie auf die zunehmenden ambulanten Behandlungsmöglichkeiten.

Genehmigte Pläne und Baubewilligung liegen vor

Die Planung basiert auf politisch breit abgestützten Grundlagen: Für den Neubau Klinikum 2 (K2) besteht ein rechtsgültiger Bebauungsplan sowie seit Juli 2022 die Baubewilligung. Die Vorbereitungsarbeiten sind gestartet und die Ausführung von Phase 1 (Turm) wird in den nächsten Monaten beginnen. Für den Neubau Klinikum 3 (K3) wurde das Gewinnerprojekt von Herzog de Meuron/Rapp weiterbearbeitet und in einen Bebauungsplan überführt. Die grossrätliche Bau- und Raumplanungskommission beantragt dem Grossen Rat, den Bebauungsplan anzunehmen. Der Grosse Rat wird diese Vorlage voraussichtlich im Herbst behandeln.

Regierungsrat setzt Zeichen für bauliche Erneuerung

Die Gesamtinvestition für die Neubauten des K2 und K3 beträgt unter Berücksichtigung der Teuerung rund 1,7 Milliarden Franken. Das USB wird für die Realisierung etwa 900 Mio. Franken an Fremdkapital benötigen, der restliche Finanzierungsbedarf wird mit selbst erarbeiteten Mitteln (Cashflow) finanziert. Der aktuelle Finanzplan des USB zeigt, dass die Investitionen langfristig tragbar sind. Trotz umfassender Massnahmen bestehen über den langen Realisierungs- und Amortisationszeitraum jedoch Risiken, insbesondere in der langfristigen Tarifentwicklung. Aus diesem Grund haben der Verwaltungsrat und die Spitalleitung beim Regierungsrat die Gewährung eines Darlehens beantragt.

Der Regierungsrat unterstützt diesen Antrag. Er setzt damit ein Zeichen für die notwendige bauliche Weiterentwicklung des USB und leistet einen Beitrag an das notwendige Fremdkapital. Deshalb beantragt er dem Grossen Rat, dass dem USB ein verzinsliches und rückzahlbares Darlehen über 300 Mio. Franken zur Realisierung der Neubauten K2 Phase 1 (Turm) und K3 gewährt wird (je 150 Mio. Franken pro Neubau). Der Regierungsrat beantragt ebenfalls,

das Darlehen bei Bedarf teilweise oder ganz in Eigenkapital (Dotationskapital) wandeln zu können. Dies im Sinne einer Risikoabsicherung, sollte das USB zu einem späteren Zeitpunkt vor ernsthaften finanziellen Schwierigkeiten stehen.

Investitionen sind unabdingbar für Gesundheitsversorgung

Angesichts der vorhandenen und stark steigenden Nachfrage nach den Leistungen des USB ist es angezeigt, die notwendigen Investitionen für die heutige und künftige Generation an die Hand zu nehmen. Ohne die notwendigen Erneuerungen würden Leistungsfähigkeit und Ertragskraft des USB auf lange Frist geschmälert, das Spital in eine schwierige Lage gebracht und die Gesundheitsversorgung in der Region beeinträchtigt.

Hinweise:

Integraler Bestandteil des regionalen Gesundheitssystems

Das USB stellt als integraler Teil des Gesundheitssystems die Versorgung der Bevölkerung mit universitärer Medizin sicher. Die Patientenversorgung umfasst neben der Spitzenmedizin und hochtechnischen Anwendungen sowie der innovativen Entwicklung neuer Versorgungsformen auch die Grundversorgung, einschliesslich die Behandlung mehrfach erkrankter (multimorbider) Patientinnen und Patienten und die Notfallversorgung. Das USB verfügt über ein 24 Stunden-Notfallzentrum, rund vierzig Intensivbetten, eine breit gefächerte Innere Medizin und eine Vielzahl an spezialisierten Fachbereichen, deren Forschungsresultate internationale Ausstrahlungskraft haben und direkt den Patientinnen und Patienten zugutekommen. Mit knapp 42’000 stationären Austritten pro Jahr (Stand: 2022) ist das USB der Haupt- und Endversorger der Region. Der steigende Anteil der Austritte von Patientinnen und Patienten aus anderen Kantonen verdeutlicht den Trend zur Zentrumsfunktion des USB. Mit seinen Leistungen in der Lehre und Forschung ist das USB von grosser Bedeutung für den Life Sciences Cluster Basel.

Zwei Unfälle auf der A2 verursachen Verkehrschaos im Kanton

Source: Switzerland – Canton Government of Basel Town in German

Am heutigen Mittwochmorgen, den 27. September 2023 ereigneten sich fast gleichzeitig kurz vor 06.00 Uhr zwei Unfälle auf der Autobahn A2 in Fahrtrichtung Schweiz, die erhebliche Verkehrsbeeinträchtigungen zur Folge hatten.

Der eine Unfall ereignete sich auf Höhe Breite, wobei eine Fahrspur aufgrund von zwei beteiligten Autos gesperrt werden musste. Glücklicherweise gab es hier keine Verletzten. Beide Fahrzeuge mussten abgeschleppt werden.

Fast zeitgleich kam es zu einem weiteren Unfall auf Höhe des St. Jakob-Parks vor der Kantonsgrenze. Hier waren drei Autos beteiligt, deren Insassen ebenfalls ohne Verletzungen blieben. Zwei der beteiligten Fahrzeuge sind jedoch nicht mehr fahrtüchtig und wurden ebenfalls abgeschleppt. Zwei Fahrspuren wurden zur Sicherung der Unfallstelle vorübergehend gesperrt.

Die Aufnahme der genauen Unfallhergänge und die Ermittlungen zu den Ursachen sind noch im Gange, die Fahrspuren wurden jedoch bereits wieder freigegeben.

Aufgrund der beiden Unfälle und den daraus resultierenden Verkehrseinschränkungen kam es auf dem gesamten Kantonsgebiet im morgendlichen Berufsverkehr zu erheblichen Verzögerungen über mehrere Stunden.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten sich bei der Verkehrspolizei, Tel. 061 208 06 00 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.

Unterstützung durch den Swisslos-Sportfonds

Source: Switzerland – Canton Government of Basel Town in German

Die Swisslos-Sportfonds-Kommission hat an der Sitzung vom 21. September 2023 folgende Gesuche behandelt und Swisslos-Sportfonds-Mittel in der Höhe von insgesamt 402’719.30 Franken gesprochen.

  • Mirabaud BaselHead Regatta 2023 (Rudern), 18. November 2023, Basel-Stadt, Trinationaler Regattaverein, 50’000 Franken
  • LONGINGES CHI CLASSICS 2024 inkl. FEI Vaulting World Cup Final (Reitsport), 11. – 14. Januar 2024, St. Jakobshalle, CHI Classics Basel Ltd, 250’000 Franken
  • Junioren Weltcup Turnier «Trophée de Bâle» 2024 (Fechten), 3./4. Februar 2024, St. Jakobshalle, Fechtgesellschaft Basel, 15’000 Franken
  • Triathlon Basel 2024 (Triathlon), 21./22. September 2024, Basel-Stadt, Triathlon Basel, 40’000 Franken
  • Einzel-Projekt, Tennis, 7’000 Franken
  • Anschaffung von neuen Ruderbooten, Basler Ruder-Club, 33’960.30 Franken
  • Anschaffung von neuen Steuer- und Vorderruder, WFV Rhenania St. Johann, 6’759 Franken

Zur Prämienentwicklung im Kanton Basel-Stadt für das Jahr 2024

Source: Switzerland – Canton Government of Basel Town in German

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat heute, 26. September 2023, die Krankenkassenprämien für das Jahr 2024 bekanntgegeben.

Der Prämienanstieg fällt in Basel-Stadt wie auch in den übrigen Kantonen markant höher aus als in den Vorjahren, ist aber mitunter der tiefste aller Kantone und liegt deutlich unter dem schweizweiten Mittelwert. Nachdem die Kosten und Prämien über die letzten zehn Jahre gesehen im Kanton Basel-Stadt in der Tendenz nur moderat gestiegen sind, werden die basel-städtischen Versicherten im nächsten Jahr nicht mehr die höchsten Prämien bezahlen müssen.

Der prognostizierte Anstieg der mittleren Prämie, welche die erwarteten Pro-Kopf-Einnahmen der Krankenversicherer abbildet, beträgt im Kanton Basel-Stadt 6.5% über alle Alterskategorien und Prämienmodelle hinweg. Dies liegt deutlich unter dem schweizweiten Durchschnitt von 8.7%. Die auch als Durchschnittsprämie bezeichnete Standardprämie für Erwachsene mit einer Franchise von 300 Franken und Unfalldeckung wird sich in Basel-Stadt um 6.2% (Schweiz: 7.8%) auf neu 668 Franken erhöhen.

Lukas Engelberger, Vorsteher des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt: «Die Prämienentwicklung folgt im Grundsatz der Kostenentwicklung und wir müssen unsere kantonalen Anstrengungen zur Eindämmung des Ausgabenwachstums weiterverfolgen. Dass wir in Basel-Stadt auf dem richtigen Weg sind, zeigt sich im schweizweit mitunter tiefsten Prämienanstieg.»

Die durchschnittliche Prämienerhöhung von 2018 – 2024 lag in BS bei 1.3% pro Jahr (CH: 2.4%), was darauf zurückzuführen ist, dass das langfristige Kostenwachstum in BS wesentlich unter dem CH-Mittel liegt: In den Jahren von 2013 bis 2022 stiegen die Bruttoleistungen der OKP pro Versicherten in BS um 16.4%, im schweizerischen Mittel um 24%. Die kantonalen Massnahmen zur Eindämmung des Kostenwachstums wie die konsequente Umsetzung der Strategie «ambulant vor stationär» (AVOS) und die gemeinsame Spitalplanung zusammen mit Baselland als Teil der gemeinsamen Gesundheitsregion (GGR) zeigen Wirkung. Die Prämien sind im Kanton Basel-Stadt aufgrund des höheren Durchschnittsalters der Bevölkerung grundsätzlich hoch und nähern sich wie die Altersstruktur nun langsam dem schweizerischen Durchschnitt an.   

Parallel zu den steigenden Prämien wurden die nationalen Reserven in den Jahren 2022 und 2023 substantiell abgebaut. Sie sind von 2022 auf 2023 um 29.3% oder rund 3.5 Mia. Franken zurückgegangen, wobei versicherungstechnische Verluste sowie Kapital- und sonstige Verluste in beinahe gleicher Höhe am Rückgang beteiligt waren. Aus Sicht des Gesundheitsdepartements ist dieser Abbau grundsätzlich unproblematisch, Reserven sollen zur Glättung von jährlichen Kostenschwankungen verwendet werden.

Allerdings liegen im Kanton Basel-Stadt die Prämien seit Jahren über den Leistungskosten der Versicherer. Aufgrund der zu hohen Prämieneinnahmen von baselstädtischen Versicherten hat der Kanton Basel-Stadt die nationalen Reserven der Versicherer über Gebühr alimentiert. Diese Prämienüberschüsse summieren sich seit 2013 auf über 100 Mio. Franken. Auch im Jahr 2022 haben die Versicherer in Basel-Stadt als einzigem Kanton einen Überschuss erzielt, während schweizweit Reserven abgebaut werden mussten. Das Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt hätte deshalb eine knappere Prämienkalkulation erwartet, auch in Anbetracht der Tatsache, dass die von den Versicherern erwartete starke Leistungsentwicklung im laufenden Jahr insbesondere mit verzögerten Abrechnungen von Vorjahresleistungen zusammenhängt. Zudem hat ein verstärktes Wechselverhalten dazu geführt, dass die baselstädtischen Versicherten gesamthaft in diesem Jahr weniger Prämien bezahlen werden, als ursprünglich von den Versicherern erwartet. Somit ist auch der Anstieg der mittleren Prämie für das laufende Jahr tiefer ausgefallen, als im letzten Jahr prognostiziert (3.4% anstatt 3.9%).

Das Gesundheitsdepartement hat die Reservenentwicklung gegenüber dem BAG wiederholt moniert, so auch im Rahmen des diesjährigen Prämiengenehmigungsverfahrens. Es ist bedauerlich, dass das eidgenössische Parlament die kantonal ungleiche Alimentierung der Reserven zwar anerkennt, verschiedene Vorstösse zur kantonsgerechten Alimentierung und Verwendung der Reserven jedoch abgelehnt hat.

Damit sich die Kosten in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) im Kanton Basel-Stadt auch in den kommenden Jahren weiterhin dem nationalen Durchschnitt annähern, ist es wichtig, dass die kantonalen und regionalen Anstrengungen zur Eindämmung des Ausgabenwachstums weiterverfolgt werden.

Désirée Meiser wird mit dem Basler Kulturpreis geehrt, den Kulturförderpreis erhält das Okra Collective

Source: Switzerland – Canton Government of Basel Town in German

Désirée Meiser (*1961) erhält den Basler Kulturpreis. Mit dem 20’000 Franken dotierten Preis ehrt der Regierungsrat das Engagement der Mitbegründerin und langjährigen künstlerischen Leiterin des Gare du Nord, dem Bahnhof für Neue Musik in den ehemaligen Buffeträumen des Badischen Bahnhofs in Basel. Am 30. Oktober wird Regierungspräsident Beat Jans der Schauspielerin, Sängerin und Regisseurin den Kulturpreis überreichen. Am gleichen Anlass wird der Kulturförderpreis der Abteilung Kultur verliehen. Beide Preisverleihungen finden im Rathaus auf Einladung statt.

«Kulturort für spielerische Begegnungen»
Désirée Meiser ist 1988 als junge Schauspielerin und Ensemblemitglied im Theater Basel nach Basel gekommen. Nach ihrer Schauspielkarriere wurde sie 2002 Mitbegründerin des Gare du Nord. Seither hat sich der Bahnhof für Neue Musik zu einem renommierten Treffpunkt für die zeitgenössische Musikszene aus dem In- und Ausland entwickelt. «Als Kulturort für undogmatische und spielerische Begegnungen mit zeitgenössischer Musik des 20. und 21. Jahrhunderts hat der Gare du Nord unter Désirée Meisers künstlerischer Leitung eine einzigartige Position eingenommen», begründet die Jury ihren Entscheid.

Ein Beleg für Meisers Engagement für die zeitgenössische Musik sind die über 200 Uraufführungen, die seit seiner Gründung im Gare du Nord stattfinden konnten. Mit etwa 100 Veranstaltungen pro Saison bietet er ein breites musikalisches Spektrum – von Kammermusik über Musiktheater und Klanginstallationen, elektronischer Musik bis zu Jazz und interdisziplinären performativen Formaten.

Désirée Meiser hat gemeinsam mit ihrem Team «einen neuen Raum geschaffen, den es in dieser Form und mit internationaler Reichweite bisher nicht gegeben hat», begründet die Jury ihren Entscheid weiter. All das habe viel mit ihrer Persönlichkeit und ihrem Musikverständnis zu tun: Musik versteht sie als Kraft, die Menschen berühren und zusammenbringen kann. Die Jury kommt zum Schluss: «Weil sie sich nicht durch Genre- und Stilgrenzen einengen lässt, statt nach Unterschieden nach Gemeinsamkeiten sucht und diese unkonventionell, humor- und liebevoll zu kombinieren weiss, steht sie für Vieldimensionalität und vermittelt mit der Musik ein Lebensgefühl, das geografisch-kulturelle Grenzen überwinden kann.» Désirée Meiser wird die künstlerische Leitung des Gare du Nord im Juni 2024 an Andreas Eduardo Frank übergeben.

Community im Fokus
In Ergänzung zum Kulturpreis Basel-Stadt setzt die Abteilung Kultur mit dem Kulturförderpreis ein öffentlich sichtbares kulturpolitisches Signal für junge kulturelle Initiativen. Dieses Jahr hat sich die unabhängige Jury dafür ausgesprochen, den mit 10’000 Franken dotierten Preis dem Basler Okra Collective zu vergeben. Die Gruppe, bestehend aus Jean Foncé, Joy Asumadu, Anouchka Enziga, Glenn Asumadu, Tidiane Sane, Mirco Joao-Pedro, Imani Fux, Abdulmalik Abdi und Katie Omole, schafft Party-Orte, an denen Diskriminierung keinen Platz hat. Mitten in der Pandemie gegründet, machte sich das Okra Collective seither einen Namen in der hiesigen Musik- und Clublandschaft und bringt BiPoC-Kunstschaffende auf die Bühnen und ins Scheinwerferlicht. 

Stets vom Community-Gedanken geleitet, gehören dazu Clubnächte mit wummernden Tanzböden genauso wie das Engagement für diskriminierungsfreie Räume und Veranstaltungsorte für BIPoC-Kunstschaffende.

Unabhängige Jurys
Die Kommission für die Verleihung des Kulturpreises 2023 setzte sich aus den folgenden Personen zusammen: Mathias Balzer, Journalist, Co-Gründer und Co-Redaktor des Online-Kulturmagazins «Frida»; Brigitte Häring, Fachredaktorin Film, Radio SRF 2 Kultur; Steffi Klär, Kulturschaffende und Event-Managerin im Bereich Pop-/Rockmusik, Musikerin, Sängerin, Mitarbeiterin Kulturbüro Riehen; Iris Müller, Inhaberin Buchhandlung Müller Palermo Buch & Papier in Basel; Silvan Moosmüller, Musik- und Literaturwissenschaftler, Basel; Jiri Oplatek, Grafiker bei Claudiabasel und Dozent an der HGK Basel, Institut Digitale Kommunikations-Umgebungen (BA und MA); Hannah Weinberger, Künstlerin und Dozentin am Institut für Art Gender Nature an der HGK Basel; Werner Hanak, stellvertretender Leiter Abteilung Kultur (Vorsitz); Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen Abteilung Kultur.

In der von der Abteilung Kultur einberufenen Jury für den Kulturförderpreis 2023 haben Einsitz: Jonas Balmer, Spoken Word-Künstler und Buchhändler, Vereinsvorstand Wortstellwerk – Junges Schreibhaus; Léon Bricola, Kunstschaffender, Jana Furrer, Bühnen- und Kostümbildnerin für Theater, Tanz und Film, Mitgründerin Kollektiv «hexen flexen»; Juri Schmidhauser, Musik und  Kulturvermittlung; Catherin Schöberl, Kunstvermittlerin und Künstlerin, Co-Leiterin DOCK Kunstraum, Archiv und Ausleihe; Dominick Boyle, Fachmitarbeiter Projektförderung für Jugendkultur und die Kulturpauschale, Abteilung Kultur (Vorsitz).

Kartierung der Gefahren als Grundlage für zukünftige Organisation der Feuerwehr

Source: Switzerland – Canton Government of Fribourg in German

Der Tag der Zweisprachigkeit 2023 im Rahmen von Explora

Der Tag der Zweisprachigkeit des Kantons Freiburg findet am Samstag, 23. September, in neuer Form statt, im Rahmen von explora, dem Kultur- und Wissenschaftsfestival …

Veröffentlicht am: 20.09.2023

Amt für institutionelle Angelegenheiten, Einbürgerungen und Zivilstandswesen

Medienmitteilung

Integration und soziale Koordination

Der Verwaltungsrat des HFR (VR HFR) stellte dem Staatsrat seinen Aktionsplan, den er nach den Auditberichten von Juni 2018 des Finanzinspektorats beschlossen hatte, vor

Source: Switzerland – Canton Government of Fribourg in German

Der Tag der Zweisprachigkeit 2023 im Rahmen von Explora

Der Tag der Zweisprachigkeit des Kantons Freiburg findet am Samstag, 23. September, in neuer Form statt, im Rahmen von explora, dem Kultur- und Wissenschaftsfestival …

Veröffentlicht am: 20.09.2023

Amt für institutionelle Angelegenheiten, Einbürgerungen und Zivilstandswesen

Medienmitteilung

Integration und soziale Koordination

Vers une organisation des sapeurs-pompiers fondée sur une cartographie des risques

Source: Switzerland – Canton Government of Fribourg in French

S’affranchir des frontières politiques et organiser les sapeurs-pompiers sur le territoire cantonal en fonction d’une cartographie des risques : telle est l’une des options principales retenues dans le cadre de la révision du chapitre de la LECAB (loi sur l’assurance immobilière, la prévention et les secours en matière de feu et d’éléments naturels) relatif à la défense contre le feu et les éléments naturels. Objectif : assurer à chaque base de départ de sapeurs-pompiers la même allocation des moyens afin de garantir en tout temps l’intervention la plus adéquate et la plus rapide.

Journée européenne du patrimoine : ” sans frontières “

Source: Switzerland – Canton Government of Fribourg in French

Ni passeport ni visa ne seront nécessaires pour participer à l’édition 2018 des Journées européennes du patrimoine qui permettront au public d’explorer le riche patrimoine culturel suisse avec près de 1000 visites guidées et autres manifestations à travers tout le pays. 

Le Conseil d’administration de l’HFR (CA HFR) a présenté au Conseil d’Etat son plan d’action mis en place suite aux rapports d’audit de l’inspection des finances de juin 2018

Source: Switzerland – Canton Government of Fribourg in French

Le Conseil d’administration de l’HFR (CA HFR) a présenté aujourd’hui au Conseil d’Etat son plan d’action mis en place suite aux rapports d’audit de l’inspection des finances de juin 2018, relatifs à l’information financière de l’hôpital fribourgeois et à l’analyse des salaires octroyés à l’engagement. Un plan d’action global a été mis sur pied. Le CA HFR a également annoncé que sa feuille de route 2018 – 2019 pour la conduite de l’HFR est en cours d’élaboration. Le CA HFR et le Conseil d’Etat ont convenu d’instaurer des rencontres régulières pour discuter de la conduite stratégique de l’HFR et assurer une communication coordonnée sur les dossiers importants.